Gewerblicher Rechtschutz

Anwalt für Wettbewerbsrecht

Werbung ist eine produktbezogene Kommunikation, die die Absatzförderung und positiven Imagebildung fördert. Im Rahmen der Kommunikation sind allerdings geltende Regeln und Grenzen für das Marketing zu beachten. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb dient dem Schutz des Wettbewerbs und seiner Marktteilnehmer verbietet hierbei insbesondere Nachahmung, irreführende Werbung oder Herabsetzung eines Mitbewerbers handelt. Augenmerk muss hierbei zudem auch auf die Einhaltung des Datenschutzrechtes, die Erfüllung von Informationspflichten, die Gestaltung der Werbung, die allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Impressums gerichtet werden, da Abmahnungen bereits bei kleinsten Rechtsverletzungen drohen. Wir als Kanzlei für Wettbewerbsrecht und gewerblichen Rechtschutz schaffen für Sie nachhaltige Rechtssicherheit damit Probleme gar nicht erst entstehen, vertreten Sie im Falle von Abmahnungen und mahnen Wettbewerber im Falle von Rechtsverstößen ab. Zu unseren Mandanten zählen Hersteller, Werbeagenturen, Inverkehrbringer, Dienstleister und Einzelhändler gleichermaßen.

EXPERTISE IM GEWERBLICHEN RECHTSCHUTZ

Heilmittel - und Wettbewerbsrecht

Wir beraten und vertreten Medizinproduktebranche agieren Unternehmen in folgenden Bereichen:

• Prüfung von Werbemaßnahmen aller Art (bspw. Produktwerbung, Sponsoring wie auch
die rechtliche Beurteilung von Vertriebswegen bzw. –konzepten) und Werbemitteln (bspw.
Printmedien, TV, Hörfunk, Internet, Social Media)
• Beratung zu Agenturverträgen (insbesondere Werbeagenturen)
• Beratung im Direktmarketing
• Firmenberatung (insbesondere Existenzgründer)
• Onlineshop-Check
• Prüfung und Erstellen von Abmahnungen
• Formulierung und Durchsetzung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen
• Beantragung von einstweiligen Verfügungen sowie Abwehr durch Schutzschriften
• Geltendmachung von Auskunftsansprüchen, Schadensersatzansprüchen
und Unterlassungsansprüchen
• Geltendmachnung von Vertragsstrafen
• Vertretung vor Gericht

Markenrecht

Wir beraten und vertreten Medizinproduktebranche agieren Unternehmen in folgenden Bereichen:

Prüfung der Schutzfähigkeit von Marken im Entwicklungsstadium
Beratung und Vertretung im Markeneintragungsverfahren
Vertretung im Markenverletzungsverfahren, Verteidigung der Markenrechte
Vertragsgestaltung in Lizenzangelegenheiten
Verwaltung/Management der Marken

Nachhaltige Rechtssicherheit damit Probleme nicht erst entstehen

Nachhaltige Rechtssicherheit damit Probleme gar nicht erst entstehen Gestaltung von Werbe- und Marketingkampagnen Gestaltung von Internetauftritten und Werbemitteln Wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Abmahnung und Nachahmung. Wir unterstützen sie bei der Gestaltung Ihrer Werbung und Marketingkonzepte. Wir gewährleisten rechtlich zulässige Lösungen, die Ihren wirtschaftlichen Erfolg fördern. Wir überprüfen flankierend und rechtsübergreifend zugleich Webauftritte und Produkte Ihrer Wettbewerber.

FAQ zum Heilmittelwerberecht

Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) reguliert die Werbung mit Heilmittel wie Arzneimittel, Medizinprodukte und alle sonstigen Gegenstände oder Behandlungen, die der Erkennung, Linderung oder Beseitigung von Krankheiten oder krankhaften Beschwerden dienen. Die Reglementierung hat der Gesetzgeber für erforderlich gehalten, weil Verbraucher (Patienten) in diesem Bereich besonders schutzbedürftig und auch besonders anfällig für Werbeversprechen sind. Das HWG findet Anwendung auf die Werbung für Arzneimittel i.S.d. § 2 des Arzneimittelgesetzes, Medizinprodukte i.S.d. § 3 des Medizinproduktegesetzes, andere Mittel, Verfahren und Behandlungen, sowie Gegenstände, soweit sich die Werbeaussage auf die Erkennung, Beseitigung oder Linderung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden bei Mensch und Tier bezieht. Unter "anderen Mitteln" sind kosmetische Mittel i.S.d. Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes zu verstehen. Erfasst werden vom Heilmittelwerbegesetz auch plastisch-chirurgische Eingriffe, soweit sich die Werbeaussage auf die Veränderung des menschlichen Körpers ohne medizinische Notwendigkeit bezieht.

Im Prinzip untersagt das Heilmittelwerbegesetz (HWG), dass Verbraucher mittels Werbung getäuscht werden. Eine Irreführung liegt dann vor, wenn das beworbene Heilmittel nicht die therapeutische Wirksamkeit hat, die beworben wird. Für die Vermutung, dass die beworbene therapeutische Wirkung nicht besteht ist der Nachweis einer nicht bestehenden oder nicht hinreichend gesicherten klinischen Studie ausreichend. Irreführung liegt auch dann vor, wenn fälschlich der Eindruck des sicheren Anwendungserfolges insinuiert wird oder über die Beschaffenheit, Zusammensetzung oder den Hersteller des Heilmittels getäuscht wird. Die vorsätzliche irreführende Werbung kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe geahndet werden. Heilmittelwerbegesetzwidrig ist zudem die fahrlässige Irreführung, das Werbeverbot für nicht zugelassene Arzneimittel, die der Zulassungspflicht unterliegen, das Werbeverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel und Psychopharmaka und das Werbeverbot außerhalb der Fachkreise. So dürfen Werbeaussagen keine Angstgefühle hervorgerufen oder bestehende Ängste ausgenutzt werden.

Kostenlose Ersteinschätzung
vom Anwalt für Medizinrecht Marksen Ouahes

Benötigen Sie eine Beratung zu wettbewerbsrechtlichen Fragen oder werden Sie durch das Verhalten von Mitbewerbern oder anderen Marktteilnehmern in Ihren Rechten verletzt und möchten hiergegen vorgehen? Haben Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten? Ich berate und vertrete als spezialisierter Anwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Medizinrecht und Heilmittelwerberecht alle im Gesundheitssektor agierende Unternehmen in allen wettbewerblichen Angelegenheiten bundesweit. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt zu mir auf und vereinbaren einen Beratungstermin. Sie können uns telefonisch, per E-Mail Direktanfrage oder folgendem Kontaktformular kontaktieren.

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